Berlin-Exkursion

Im Rahmen unserer von Frau Beckert organisierten Exkursion nach Berlin hatten das PGW- und das Reli-Profil S2 die Gelegenheit, den Harburger Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin zu treffen und ihn zu seiner Arbeit als Abgeordneter zu befragen. Anschließend besuchten wir eine Plenarsitzung, bei der es um die Weiterführung der Beteiligung der Bundeswehr an Unterstützungsmissionen in Darfur (Sudan) und im Südsudan ging.

Zu Beginn unseres Gesprächstermins begrüßte Manuel Sarrazin uns im Reichstag. Unser erster Eindruck war, dass er ein sympathischer Mensch ist, der uns gleich anbot uns gegenseitig zu duzen, sodass von Anfang an eine angenehme Atmosphäre herrschte. Zunächst befragte er uns nach unserem Wissensstand über die Tätigkeit eines Abgeordneten, um eine gemeinsame Grundlage zu haben. Im gemeinsamen Gespräch wurde u.a. erörtert, dass Abgeordnete vom Volk über die Landesliste gewählt werden beziehungsweise ein Direktmandat erringen. Als Abgeordneter hat man den Auftrag, sich für die Interessen des Volkes einzusetzen und Anliegen aus der Bevölkerung zu vertreten.

Auf unsere Nachfrage, ob die politische Tätigkeit nicht in erster Linie Show sei, um wiedergewählt zu werden, antwortete er, dass er uns beruhigen könne, denn die große Mehrheit der Abgeordneten nehme ihre Arbeit sehr ernst und investiere mitunter bis zu 80 Stunden in der Woche, um Themen wie Wirtschaft oder Klimawandel zu bearbeiten. Daher könne man davon ausgehen, dass sie sich meist für das aus ihrer Sicht Richtige entscheiden. Außerdem sind die Sitzungstage mit namentlicher Abstimmung Pflichttage, bei Nichterscheinen droht eine Strafe von 200€, wenn man keine Krankmeldung vorweisen kann. Die Plenumsdebatten selbst seien zwar eher Show, aber sie machen ja nur einen Bruchteil der Arbeit aus. Im Bundestag wird eben über jedes Gesetz nach öffentlicher Aussprache abgestimmt. Wie welche/r Politiker/in abstimmt, wird bei namentlichen Abstimmungen sogar bekannt gegeben; es wird dann auch jedes gesprochene Wort zu Protokoll genommen. Laut Aussage Sarrazins sei dies der Grund dafür, warum eine Debatte gelegentlich „wie ein Theater wirkt“. Denn wenn man ständig berücksichtigen muss, dass alles, was man sagt, aufgeschrieben wird, wird es in gewisser Weise zur Gewohnheit sich in seiner Ausdrucksweise zurückzuhalten oder sich gar zu verstellen.

Als Abgeordneter hat man auch das Instrument der Fragen; es dürfen maximal vier Fragen im Monat an die Bundesregierung gestellt werden, die innerhalb von einer Woche beantwortet werden müssen. Des Weiteren berichtete Sarrazin, dass die Themen, die die Abgeordneten zurzeit besonders beschäftigen, schwierige ethische Fragestellungen seien, z.B. Sterbehilfe und Pränataldiagnostik. Abschließend hat Sarrazin uns über den Bundeswehreinsatz informiert, z.B. wer zu bestimmen hat, dass deutsche (bewaffnete) Bundeswehrkräfte nach Darfur oder in den Südsudan entsandt werden. Es wird nichts ohne die parlamentarische Mitsprache bestimmt, denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Auch unsere Frage, welche Wahlen geheim ablaufen, wurde beantwortet. Die Etats des Bundestags und politischer Stiftungen z.B. sind geheim, anders als bei Mandaten, welche namentlich ablaufen. Nach dem Gespräch mit Sarrazin hatten wir ein kostenloses, warmes Essen im Reichstag, mit einem schönen Ausblick auf die Spree.

Anschließend kamen wir in den Genuss des Besuchs einer Debatte im Plenarsaal, inklusive einer namentlichen Abstimmung bezüglich der Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der UN-Mission im Südsudan (UNMISS). Als wir hinein kamen, äußerte sich Jürgen Hardt (CDU/CSU) bereits zu dem Thema und sprach im Namen seiner Partei für einen verlängerten Einsatz im Südsudan. Es folgten Till Mansmann (FDP), Tobias Pflüger (Linke), Agnieszka Brugger (B90/Grüne) und Reinhard Brandel (CDU/CSU), die sich ebenfalls zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan äußerten. Daraufhin folgte die namentliche Abstimmung, wobei das Ergebnis von breiter Zustimmung geprägt war.

Im Anschluss folgte der Antrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen (UN) in Darfur (UNAMID). Diese namentliche Abstimmung ergab ebenfalls eine breite Zustimmung. Wir durften eine Stunde im Plenarsaal sitzen. Hinterher fuhren wir mit dem Aufzug zur Kuppel hoch und hatten von dort aus eine atemberaubende Sicht auf Berlin. Insgesamt war es eine spannende Exkursion, da wir viele neue Eindrücke gesammelt und neue Informationen gewonnen haben. Eine Exkursion, die ich durchaus wiederholen würde.

Selin Yesilyurt, S2